Staatsverträge für Privatfunk kündigen!

Das beschäftigt mich außerdem...

Staatsverträge für Privatfunk kündigen!

Ein wirklicher Wettbewerb findet nicht statt. Einzelne kaum kontrollierbare Medienmogule beherrschen den Markt und damit die Wahlen. Das darf besser nicht so bleiben. Erst die fristgerechte Kündigung kann weiter führen.

Kommentare

Gespeichert von Alrik am Mo., 31.05.2021 - 16:40

Permalink

Welche Staatsverträge für Privatfunk?
Staatsverträge sind Verträge zwischen Staaten oder Ländern die gemeinsame Zusammenarbeit regeln (z.B. beim Rundfunk, Glücksspiel oder Bau eine Eisenbahnstrecke).
Die Rechte von Privatsendern Rundfunk zu betreiben ergeben sich aus dem Grundgesetz, die Pflichten denen sie dabei unterliegen stehen in den Rundfunkgesetzen der Länder.